Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Webseite "partnerweb.de, at, ch, tv"
Lies Dir die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, bevor du diese Webseite nutzt. Bei Benutzung wird vorausgesetzt, dass du Dich mit den Bedingungen einverstanden erklärst.
Wenn du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur solche Leute den Service nutzen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Bitte beachte: der Vertrag ist geschlossen, sobald du Dich erfolgreich bei „partnerweb“ angemeldet hast !
§1 Allgemeine Bestimmungen Partnerweb behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
Ein Anspruch auf die Aufnahme in unsere Datenbank besteht nicht!
§2 Nutzung, Teilnahme und Leistungen
Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung dieser Webseite und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. der Betreiber behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. Sollten aus vorgenannten Gründen die Webseiten nicht verfügbar sein, können sich hieraus keine Ansprüche gegen „partnerweb“ ergeben. Die zur Verfügung gestellten Webseiten sowie die dort angebotenen Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität gewährt. Es bleibt dem Betreiber unbenommen, jederzeit und ohne Angabe von Gründen die Webseiten zu verändern. Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei dem Kauf eines Premiumpakets zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzern gegebenenfalls zu löschen.
Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
Partnerweb bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Der Betreiber behält sich vor, bei Missachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des geltenden Rechts die jeweiligen Anzeigen jederzeit aus der Datenbank zu löschen. Im übrigen behält sich partnerweb vor, dem registrierten Kunden in unregelmäßigen Abständen Newsletter und/oder Werbemails via E-Mail zu übermitteln. Kunden die dies nicht wünschen, können sich jederzeit aus dem Verteiler löschen lassen indem Sie eine entsprechende Nachricht an www.info@partnerweb.de senden. Zudem ist der Kunde, soweit er nicht ausdrücklich widerspricht, damit einverstanden, daß partnerweb die gespeicherten persönlichen Daten verarbeitet und für eigene Zwecke (Marktforschung) nutzt. Bei allen Maßnahmen werden die Sicherheitsstandards des Teledienste-datenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Tele-kommunikationsunternehmen (TDSV) berücksichtigt.
Forum / Blog Das bereitgestellte Forum/Blog arbeitet im Echtzeit-Modus. Aus diesem Grund ist es nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über eingestellte Beiträge auszuüben. Die Beiträge können nicht kontinuierlich online überwacht werden. Partnerweb übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt oder die Richtigkeit sowie die Form/Blog der eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbst verantwortlich für seinen eingestellten Beitrag. Partnerweb weist ausdrücklich darauf hin, daß die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten sind. Auf die im Internet geltende Netikette wird ausdrücklich Bezug genommen. Untersagt ist im Besonderen die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen. Ferner sind verboten Junkmails (Spam), Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter sowie die kommerzielle Nutzung ohne schriftlichen Einwilligung des Anbieters. Das veröffentlichen privater Daten (Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä) ist verboten. Private E-Mails oder Nachrichten dürfen im Forum/Blog nicht ohne Einverständnis des Inhabers veröffentlicht werden. Urheberrechtlich geschützter Werke dürfen nur mit Zustimmung des Urhebers veröffentlicht werden. Der Verfasser ist grundsätzlich für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Partnerweb weißt ausdrücklich darauf hin, daß die Verbreitung falscher Tatsachen nach Deutschem Recht einen strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellt. Partnerweb behält sich vor, Beiträge jederzeit und ohne Rückmeldung an den Verfasser zu entfernen und einzelne Besucher / Nutzer zu sperren. Ferner verpflichtet sich der Verfasser eines Beitrags, partnerweb von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen
§3 Kosten
Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit partnerweb ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert
Partnerweb behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können nicht auf den Folgemonat übertragen werden.
§ 4 Zahlungsbedingungen Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.
Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.
§ 5 Datennutzung und Datenschutz
Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch partnerweb einverstanden.
Partnerweb sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website www.partnerweb.de sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
Partnerweb sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
Der Nutzer willigt ein, dass alle Daten seines Profils, die bei partnerweb für andere Nutzer sichtbar sind, einschließlich Pseudonym, Interessen, Motto, Foto, Alter, PLZ usw. an E-Mail-Adressen anderer Nutzer weitergeleitet werden, über mobile Apllikationen (z.B. UMTS oder SMS) publiziert werden, um den Interessentenkreis für sein Profil zu vergrößern
Partnerweb ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von partnerweb zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms.
Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied bei partnerweb anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen
§ 6 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.
Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, wird die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.
Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht. Die Bilder die der User in das System eingepflegt hat, stehen parterweb unentgeltlich zur freien Verwendung weiterhin zu.
§ 7 Haftung des Betreibers Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.
Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
§ 8 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei partnerweb angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von partnerweb keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
1. über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte 2. ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen 3. keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür 4. ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von partnerweb negativ beeinflusst 5. keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen 6. E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird) 7. keine Kettenbriefe zu versenden 8. keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden 9. in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.
Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 7.500,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 9 Verweise und Links Bezüglich direkter oder indirekter Verweise auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortlichkeit des Betreibers dieser Webseite liegen, erklärt dieser ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechend verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Betreiber von partnerweb hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derart dargebotener Informationen entstehen, haftet folglich allein der Anbieter derjenigen Seite, auf welche verwiesen wurde und nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist
§ 10 Rechte
Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologie, Marken und allen Erfindungen etc. die zu partnerweb gehören, liegen ausschließlich bei partnerweb. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc., egal zu welchem Zweck ist unzulässig.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Widerrufsbelehrung
Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber „partnerweb“
Postanschrift: “partnerweb“ ein Unternehmen der Schwarzmeier GmbH Kleinstr. 5 81379 München Deutschland
oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand einer E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung entgeltlicher partnerweb Dienste zu leisten hat.
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn partnerweb mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.